Grottian kennt Spitzel

Wie die taz heute berichtet, hat Prof. Grottian die Identität der Verfassungsschutz-Spitzel, die das Berliner Sozialforum ausgehorcht haben, ermittelt. Er wolle sie jedoch nicht outen: „Wir haben kein Interesse, die Menschen, die uns geschadet haben, mit den gleichen Mitteln zu bekämpfen“, zitiert ihn die taz. Er wolle jedoch sicherstellen, dass diese zukünftig nicht mehr an Zusammenkünften teilnehmen. Anders als ursprünglich in Berichterstattungen verlautet, soll es sich nicht um zwei, sondern drei Personen handeln.

Woher Grottian seine Informationen über die Identität der Spitzel bezogen hat, sagte er nicht. Neben dem Sozialforum sein jedoch auch das Deutsche Sozialforum, Attac, die Linkspartei und Teile der SPD von den drei Spitzelen ausgespäht worden.

Grottian habe ferner eine erweiterte Akteneinsicht gefordert, da er nicht glaube, dass das ihm bisher bereitgestellte 80-seitige Dossier alle gesammelten Informationen enthält. Grottian setzte Innensenator Körting eine Frist zur restlosen Aufklärung des Falls bis kommenden Mittwoch, ansonsten würde er klagen. Inzwischen wurde von offizieller Seite eingeräumt dass man zu viel Informationen gesammelt habe, woraufhin Körting angekündigt hatte, Dinge die nicht in die Akten gehören zu schwärzen oder zu vernichten. Ein Vorgehen, das dann aber auch dazu führen würde, dass man nicht mehr prüfen kann, was genau alles gesammelt wurde.

Der SPIEGEL hatte in der vorletzten Woche die Bespitzelung von Grottian und dem Sozialforum durch den Berliner Verfassungsschutz enthüllt (Spiegel Online, 10.06.06). Der Verfassungsschutz berief sich darauf, nur einige Linksautonome innerhalb des Sozialforums im Visier gehabt zu haben, musste dann jedoch einräumen, dass die Informationssammlung ausgeufert ist (Spiegel Online, 12.06.06).