Der neue alte AStA – Von der 3/4- zur 2/3-Mehrheit

Hatte die AStA-Koalition im letzten Jahr noch 44 von 60 Sitzen im StuPa und damit fast eine 3/4-Mehrheit (siehe „Die AStA-Koalition hat fast eine 3/4-Mehrheit im StuPa“), sind es nach der Auszählung in diesem Jahr offenbar „nur“ 41 Sitze, was dann etwas mehr als eine 2/3 Mehrheit wäre. Die Oppositionsgruppen konnten ihre Sitzeanzahl demnach von 16 auf 19 ausbauen:

„(…) Einerseits die vereinten AStA-stützenden Gruppen, denn sie konnten ihre Mehrheit verteidigen. Allerdings nicht ausbauen, denn wenn man die Liste der Listen überblickt, die FURIOS zusammengestellt hat, und alle Sitze zusammenzählt, deren AStA-Nähe abgelehnt wird, so kommt man nun auf 19 von 60 Sitzen (statt zuvor 16).“ („Ergebnisse der Wahlen: StuPa und FSR“, LHG Blog, 17.01.09)

Dies wird beim AStA (und nicht nur da) auf den erfolgreichen Wiederantritt des RCDS und besonders der „Alternative Liste – Bündnis 90/Grüne“ zurückgeführt:

„Nachdem Bündnis 90/ Die Grünen sowie die Christdemokraten (RCDS) überraschend wieder zur Wahl angetreten waren, konnten die bemerkenswerten Mehrheitsverhältnisse von 75% wohl nicht gehalten werden. Am klaren Auftrag der Wähler_innen besteht jedoch kein Zweifel.“ („AStA-Koalition bei StuPa-Wahlen bestätigt“, Pressemitteilung des AStA FU, 18.01.09)

Wobei besonders die Grünen mit insgesamt 5 Sitzen zu den klaren Gewinnern in den Oppositonsreihen zu zählen sind. Obwohl die Grüne Hochschulgruppe im letzten Jahr gar nicht angetreten war, wurde sie aus dem Stand heraus wieder stärkste Fraktion im StuPa.

Andere so genannte „parteinahe Hochschulgruppen“ veloren jedoch zeitgleich Sitze. Der SDS.Die Linke hat nur noch 2 statt 4 Sitze, die Jusos nur noch 4 statt 5 und die LHG 3 statt 4. Der wieder neu angetretene RCDS bekam 1 Stimme. Die naheliegende Vermutung ist, dass asta-kritische AnhängerInnen der Grünen Hochschulgruppe die im letzten Jahr noch „notgedrungen“ SDS oder Jusos wählen „mussten“, in diesem Jahr wieder zu den Grünen zurückgewandert sind. Dennoch handelt es sich natürlich auch nicht um eine reine Verschiebung von WählerInnenstimmen innerhalb der Reihen der Opposition, denn diese hat wie ausgeführt ingesamt einen Zugewinn zu verzeichnen.

Traditionell war das DEFO neben den Grünen eigentlich immer eine der stärksten Oppositionsgruppen im StuPa und neben der LHG die wichtigste liberale Gruppe. Nachdem es im letzten Jahr allerdings nur noch 2 Sitze gewinnen konnte (ebenso im Jahr davor) ist das DEFO dieses Jahr offenbar gar nicht angetreten.

Den Sitzverlust des AStA von 44 auf 41 Sitze wirklich als „Einbruch“ zu werten fällt schwer, dafür ist die Mehrheit der Koalition immer noch viel zu eindeutig. Wirklich etwas bewegen konnten asta-kritische Stimmen – und zu denen zählte in jüngster Zeit neben der StuPa-Opposition sicherlich auch die FURIOS-Redaktion – offenbar nicht.

Die vorläufigen Ergebnisse der StuPa- und FSR-Wahl gibt es hier, jene der AS- und Kuratoriums-Wahl hier.

5 Antworten to “Der neue alte AStA – Von der 3/4- zur 2/3-Mehrheit”

  1. Thomas E. Says:

    Alles richtig. Ich bitte nur, endlich mal Abschied von der Parteinähe der LHG zu nehmen. Wir sind das nach wie vor nicht und ich gehöre zur großen Gruppe der LHGler, für die das die Grundvoraussetzung ihrer Mitgliedschaft war, ist und sein wird.

  2. lukas Says:

    weil Du nicht fdp-nah sondern cdu-nah bist, Thomas?

    https://fuwatch.wordpress.com/2007/12/07/die-lhg-uber-moral-sittenfernes-benehmen-und-den-intrinsischen-teil-des-grundgesetzes/

    ein anderes argument, die fdp-nähe der lhg abzustreiten, käme mir nicht in den sinn. :)

  3. Thomas E. Says:

    Das aus diesem Beitrag abzuhalten, halte ich für gewagt, schließlich habe ich dem Vorwurf damals auch widersprochen. Ich bin in der Konrad-Adenauer-Stiftung, das gebe ich gerne zu und bin auch sehr dankbar dafür, weil ich dort sehr viel für meine persönliche Entwicklung mitnehmen konnte. Unter anderem auch den Wunsch, Gesellschaft mitzugestalten.

    Auch daraus kannst du aber keine Parteinähe ableiten, sondern erstmal nur die Nähe zur KAS selbst. Wie viele KASler hab ich dann aber durchaus in vielen Punkten ganz andere Gedanken und Freunde kennen meine Äußerungen über Parteien etc.

    In Bezug auf mich passt es schlichtweg nicht, in Parteikategorien zu denken und mich danach einem Lager zuzuordnen. Ich biete dir ein persönliches Gespräch an, um dir das zu zeigen, aber zwangs meiner derzeitigen Abwesenheit müssten wir das auf April verschieben.

    Tut mir Leid, ist aber so. An Argumenten gibt’s dann auch für die LHG allgemein viele: Keine Finanzierung, keine Verpflichtung zur (und keine implizite Praxis der) Doppelmitgliedschaft, in vielen Punkten fundamental andere Positionen. Schau mal, wie viele Parteien international (und national) das Wörtchen „sozial“ im Namen tragen und wie fern die einander sind. Damit macht man sich’s zu einfach.

  4. stephan Says:

    Das DEFO macht sicher gerade nicht seine Hochzeit durch, aber es waren bei den letzten StuPa-Wahlen immer noch 2 Sitze(!) und nicht bloß 2 Stimmen! :-)

  5. Niklas Says:

    @stephan: Uhhh, ja natürlich, gleich korrigiert ;).

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