Die Hütte brennt mal wieder

Die Aushandlung der neuen Hochulverträge steht an und obwohl die Sache drängt, hatte Wissenschaftssenator Zöllner offenbar zunächst keine Eile sie zu beginnen. Erst nachdem die Unis auf sich aufmerksam gemacht und die Presse das Thema aufgegriffen hatte, bewegte sich Zöllner und gab bekannt, die Verhandlungen würden Mitte November beginnen („Univerträge: Verhandlungen ab Mitte November“, Tagesspiegel, 09.10.08).

Die Berliner Unis benötigen insgesamt 157 Euro Millionen zusätzlich pro Jahr ab 2010, davon allein 56 Millionen die FU. Das gaben die Universitätspräsidenten auf einer Pressekonferenz am 22.09. bekannt. Doch wie entstehen solche Löcher bei den Universitäten? Eine Zusammenfassung findet sich z.B. im LHG Blog:

„Insbesondere die Ende 2009 auslaufenden Tarifverträge bereiten den Hochschulen Kopfschmerzen. Im Rechnungswerk, das der Kanzler der Freien Universität Lange vorstellte, summieren sich 31 Millionen Euro für das Auslaufen des Berliner Anwendungs-Tarifvertrags zum Ende 2009 mit befürchteten Mehrkosten für die Übernahme des Tarifvertrags für den Öffentlichen Dienst (TVÖD) in Höhe von knapp 65 Millionen.

Auch knapp 20 Millionen Euro Mehrkosten aufgrund des jüngsten Urteils zu den Altersstufen im BAT werden oben drauf gerechnet, obwohl diese bei Übernahme des neuen Tarifsystems gar nicht mehr anfallen würden. Für den wahrscheinlicheren Fall, dass nicht die Tarifsteigerungen des TVÖD, der eigentlich nur für Bund und Kommunen gilt, sondern nur der Tarifvertrag für Landesbedienstete (TV-L) übernommen wird, verringerten sich die Kosten noch einmal um gut 47 Millionen Euro pro Jahr.

Auch das realistischer gerechnete Kostenrisiko von etwa 90 Millionen Euro pro Jahr könnten die vier Berliner Universitäten nicht ohne erhebliche Kürzungen bei den Services und im Wissenschaftlichen Mittelbau gegenfinanzieren.“ („Uni-Präsidenten sehen 15.000 Studienplätze gefährdet“, LHG Blog, 22.09.08)

Selbst bei dieser etwas „konservativeren“ Rechnung, wäre das Loch also immer noch immens.

Die Unipräsidenten sehen 15.000 Studienplätze gefährdet, die komplette Rechnung kann man der auf der Pressekonferenz veröffentlichten Präsentation entnehmen, welche man im FSI Blog herunterladen kann.

Neben der Verbreitung von Horrorszenarien via Pressekonferenz setzen Lenzen und sein treuer Gefolgsmann von der TU, Kutzler, auch noch auf eine Blockade-Haltung bei Zöllners Immer-noch-ein-bisschen-Prestige-Objekt der „SuperUni“, die ja eigentlich nie wirklich eine Uni sein sollte und jetzt ohnehin nur noch eine Stiftung sein möchte. Lenzen und Kutzler wollen aber selbst diese Stiftung kippen, falls der Berliner Senat bei den Verhandlungen über die neuen Hochschulverträge keine Zugeständnisse macht (siehe „Zöllners Superstiftung droht abzuschmieren“).

Und worauf wird das Ganze am Ende hinauslaufen? Der Kommilitone Stefan Hernádi hat da schon so eine Ahnung. Mit einem Rückblick auf das WS 03/04 schreibt er über die jetzige Krise:

„Das Szenario ist wieder das gleiche. Riesenkürzungen drohen, um die Studierenden geht es nur am Rande und Präsidenten und Senator liefern sich zudem eine mackerige Kompetenzposse. Für die Studierenden bleiben wohl die üblichen Alternativen. Entweder Augen zu und schnell fertig studierenden, alles danach ist egal. Oder mittels kraftaufreibender Massenproteste die Kürzungen so gut es geht zurückzudrängen.

Das allerdings Seite an Seite mit genau den Unipräsidenten, die man ja sonst für alles andere Schlimme verantwortlich macht – und das ja auch meistens zu Recht – sowie dem Problem, einen Kampf um die staatliche Förderung einer Bildungselite zu führen, während es drum herum andere viel nötiger hätten. So war es zumindest das letzte Mal. Vielleicht fällt jemandem diesmal ja was Neues ein.“ („Die Hochschulverträge – Es geht wieder los!“, FSI Blog, 25.09.08)

Immerhin hat Zöllner aber pünktlich zu Beginn des neuen Semesters verlauten lassen, es werde in Berlin keine Studiengebühren geben (Zöllner: Auch künftig keine Studiengebühren, RBB, 09.10.08). Doch wie lange gilt dieses Gebot in Zeiten der Finanzlöcher an den Berliner Unis?

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2 Antworten to “Die Hütte brennt mal wieder”

  1. Zöllner strikes back « FUwatch Says:

    […] entgegenkommt, da sich die Unis ab 2010 mit deutlichen Mehrausgaben konfrontiert sehen (siehe “Die Hütte brennt mal wieder”). Tatsächlich wäre es kaum vermittelbar, dass die vier Universitäten (FU, HU, TU, UdK) die 157 […]

  2. Hurra, die Einstein-Stiftung ist da « FUwatch Says:

    […] Zöllner hat mit diesem Befreiungsschlag die Präsidenten von FU und TU, Lenzen und Kutzler, kurzerhand überrannt. Insbesondere die FU als eine der Siegerunis in der Exzellenzinitiative fühlte sich stark genug, Zöllners Vorstoß zu blockieren. Und tatsächlich musste dieser dann aus seiner Super-Uni eine Super-Stiftung machen (siehe “Die ‘Berlin Research University’ ist tot – es lebe das ‘Berlin International Forum for Excellence’”). Nun aber wollten FU und TU für eine Einwilligung zur Super-Stiftung im Gegenzug eine Garantie von Zöllner, dass der Senat für die kommenden Jahren den Berliner Unis deutlich mehr Mittel zur Verfügung stellt: 157 Euro Millionen zusätzlich pro Jahr ab 2010 brauchen die vier Berliner Unis (siehe “Die Hütte brennt mal wieder”). […]

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