MeinProf.de hat mal wieder Stress

MeinProf.de, das Portal zum Bewerten von Dozierenden an deutschen Unis, hat mal wieder Ärger (siehe auch 2006 und 2007). Diesmal ist das Problem allerdings nicht einE DozentIn die/der sich verunglimpft sieht, sondern der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, der MeinProf.de mit Bußgeldbescheiden behelligt.

Nach Angaben von Spiegel Online geht es in diesen Bescheiden um zwei Dinge:

„MeinProf.de soll bei neuen Bewertungen stets den Professor benachrichtigen, zumindest beim ersten Eintrag zu einem Seminar. Datenschützer Dix begründet das mit Paragraph 33 im Bundesdatenschutzgesetz, nach dem jeder Mensch darüber informiert werden muss, dass über ihn personenbezogene Daten gespeichert werden.

Die Behörde fordert außerdem, dass MeinProf.de gründlich prüft, ob die Menschen, die auf der Seite Noten verteilen, überhaupt dazu berechtigt sind – ob ein Student also das Seminar besucht hat, in dem er Noten vergibt.“ („MeinProf.de bekommt teures Online-Knöllchen“, Spiegel Online, 30.04.08)

Für MeinProf.de sind diese Auflagen kaum zu erfüllen, da die Dozierenden postalisch kontaktiert werden sollen, was dann logischerweise enorme Portokosten bedeuten würde, für die MeinProf.de nicht die nötigen Mittel besitzt. „Und alle Kompromissvorschläge, zum Beispiel die Universitäten regelmäßig zu informieren, habe die Behörde abgelehnt, so Metschke [einer der Gründer von MeinProf.de]“ (ebd.).

Auch zu überprüfen, ob alle abstimmenden Personen dazu überhaupt berechtigt sind, also an der jeweiligen Lehrveranstaltung auch teilgenommen haben, dürfte schwierig werden. MeinProf.de müsste sich dann erst einmal von jedem Nutzer eine Kopie seines Studentenausweis zuschicken lassen. Selbst das würde dann aber noch keine zwangsläufigen Rückschlüsse darauf zulassen, ob derjenige auch wirklich in der jeweiligen Lehrveranstaltung war.

MeinProf.de soll nun Bußgelder von je 1000 Euro zahlen, was inklusive Gebühren 2200 Euro ergibt. Die Macher von MeinProf.de haben über ihren Anwalt (der kein Geld für seinen Rechtsbeistand nimmt) Widerspruch eingelegt, sollten sie damit jedoch scheitern, müssten sie MeinProf.de dicht machen, da die Auflagen einfach nicht zu erfüllen sind und das Portal nach Angaben der Betreiber mit Werbung gerade einmal den normalen Betrieb gewährleisten kann.

Die Auseinandersetzung zwischen MeinProf.de und den Datenschützern schwelt offenbar schon länger, da es von der Behörde immer wieder neue Auflagen gibt: „(…) dass das Portal nicht bei Google erscheinen dürfe, dass die Seite nicht bei Internet-Archivierungsdiensten gespeichert werden dürfe, damit längst gelöschte Beleidigungen von Professoren nicht noch Monate oder Jahre später nachlesbar sind. Einmal soll es gar darum gegangen sein, man müsse die Seite für den Zugriff aus Staaten wie Nordkorea schließen, weil es dort keine ausreichenden Bürgerrechte, keinen Datenschutz und keine Meinungsfreiheit gebe“ (ebd.).

Natürlich haben auch Dozierende ein Recht auf Datenschutz, nur nehmen die im Spiegel Online Artikel beschriebenen Auflagen offenbar schon bizarre Formen an. Und es ist ja auch nicht so, dass MeinProf.de nicht bemüht wäre auf Einwände seitens der Dozierenden zu reagieren und dann notfalls auch gänzlich unpassende Statements (Beleidigungen, etc.) zu löschen.

Es wäre schade, wenn MeinProf.de dicht machen müsste. Zwar waren die Schwächen dieses Protals seit seinem Start offensichtlich (siehe „Profs benoten“), nur solange die Universitäten ihre eigenen Evaluationen nicht systematischer durchführen und die Ergebnisse dann auch veröffentlichen, also selbst für mehr Transparenz sorgen, kommt man ohne ein Portal wie MeinProf.de nicht aus.

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