Die AStA-Koalition hat fast eine 3/4-Mehrheit im StuPa

Die StuPa-Wahlen sind vorüber und die Ergebnisse liegen vor. Eigentlich wäre es ein Tag zum Feiern für die Opposition: Die Jusos gewinen 2 Stimmen hinzu und haben jetzt 5, SDS / DIE LINKE.FU bekommen eine Stimme hinzu und sind jetzt bei 4 und die LHG konnte sich ebenfalls um eine Stimme auf jetzt 4 insgesamt steigern.

Und dennoch hat es die AStA-Koalition im Vergleich zum Vorjahr noch einmal geschafft, ihre Dominanz im StuPa weiter auszudehnen. Die FSI OSI rechnet vor, dass von den 60 Sitzen im StuPa 44 an die AStA-tragenden Gruppierungen gehen. Damit verfügt der AStA nun fast über eine erdrückende 3/4-Mehrheit.

BeobachterInnen rätseln zur Zeit wie es ausgerechnet den Jusos gelingen konnte, stärkste Oppositionsgruppe zu werden. Besonders, da die Wahlen im letzten Jahr für die Jusos insgesamt nicht besonders positiv verlaufen waren (siehe „Jusos können sich nur im StuPa halten“).

Meine These wäre, dass das Comeback der Jusos etwas damit zu tun hat, dass die „Alternative Liste – Bündnis 90/Grüne“ gar nicht mehr angetreten ist. Zwar gibt es auch noch eine andere grüne Gruppe, „Die GRÜNE Alternative“, doch diese ist vermutlich bei den „traditonellen“, asta-skeptischen, ehemaligen Grün-WählerInnen nicht besonders beliebt. Andererseits wird diese WählerInnen-Gruppe auch nicht unbedingt zur LHG oder zum DEFO tendieren, es blieben eigentlich nur Jusos und der neue „SDS“ als aus ihrer Sicht wählbare Optionen.

FUwatch verfügt über keine Kenntnisse, warum die „offizielle“ Grüne Hochschulgruppe in diesem Jahr gar nicht erst angetreten ist. Immerhin war sie in den letzten Jahren doch immer die stärkste Oppositionsgruppe. Vielleicht haben sie Probleme Nachwuchs zu rekrutieren, vielleicht hatten sie auch einfach die Schnauze voll und wollten nicht mehr länger gegen die übermächtige und ewig gewinnende AStA-Koalition antreten. Auf der Website der FU Grünen heißt es nur lapidar: „Es sind aktuell keine Kontaktdaten bekannt“.

Das DEFO konnte sich bei zwei Stimmen stabilisieren, was allerdings auch bitter für die Betroffenen sein muss, wenn man bedenkt, wie stark das DEFO früher einmal war. Neben der Grünen Hochschulgruppe war das DEFO immerhin mal die stärkste Oppositionsgruppe, während die LHG als „liberaler Kompagnon“ eher im Kielwasser des DEFO zu segeln schien. Heute scheinen sich die Verhältnisse umgekehrt zu haben, die LHG ist die dominante liberale Kraft in der Opposition. Sie ist vermutlich sogar die aktivste aller Oppositionsgruppen.

Auch an den Ergebnissen der FSR-Wahl lässt sich ablesen, dass die LHG de facto die „eigentliche“, wenn auch relativ schwache Oppositionsgruppierung ist. Sicher, es gibt natürlich Ausnahmen, aber die LHG ist als einzige Kraft in mehr als einem Fachschaftsrat vertreten, wenn auch vielleicht immer nur mit einem oder zwei Sitzen. Ansonsten werden die meisten Fachschaftsräte klar von den FSIs dominiert, Grüne und Jusos findet man hier nicht mehr (was auch schon mal anders war).

Etwas irritierend sind nur die Ergebnisse aus den Fachschaftsräten Rechtswissenschaft und Wirtschaftswissenschaften. Während die „Kritischen JuristInnen / AL Jura“ früher als die inoffzielle „FSI Jura“ galten, gibt es nun eine eigenständige „FSI Jura / Café Tatort“, die auch gegen die AL Jura angetreten ist. Auf der FSI Jura Website erfährt man tausend Dinge, nur nicht wo sie eigentlich politisch stehen. Selbiges gilt für die „Studi-Initiative Wiwiss“, die bei den Wirtschaftswissenschaftlern gegen die „fsi wiwiss“ angetreten ist und diese klar schlagen konnte.

Abschließend lässt sich aber in jedem Fall feststellen, dass Verhältnisse wie an der TU, wo der Opposition zwischen 2006 und 2007 zumindest kurzfristig ein Umschwung im StuPa gelang (wobei die Sache ja immer noch andauert, siehe die taz von heute), an der FU unvorstellbar sind. Und bei einer so massiven Übermacht der asta-tragenden Gruppen wie sie sich nun seit Jahren darstellt, wird sich daran auch in Zukunft so schnell nichts ändern.

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4 Antworten to “Die AStA-Koalition hat fast eine 3/4-Mehrheit im StuPa”

  1. Stefan Says:

    Soweit ich weiß, haben die Grünen sich einfach vergessen anzumelden…

  2. Thomas E. Says:

    Was ja aber, Stefan, auch Ausdruck anderer Probleme ist. Die Grünen leiden an dem Problem, dem viele Gruppen mal gegenüber stehen: Generationswechsel. Genau wie der RCDS. Beide kommen wieder, ganz bestimmt.

    Meiner Ansicht nach haben die Jusos auch stark von ihrer BaFöG-Kampagne profitiert. Da ist es ihnen gelungen, ein Thema für sich zu besetzen, das ihnen niemand streitig machte – denn faktisch war es ja der Juso-Bundesverband nicht allein, der die BaFöG-Erhöhung erreichte.

    Danke aber für das Kompliment! Schwach als Oppositionsgruppe sind wir zwar vielleicht numerisch, aber rein quantitative Sitzzahlen sagen ja wenig aus. Ich denke, dass wir angesichts der Verhältnisse eine ganze Menge leisten.

    Von mir als Wiwi noch was zur Studi-Initiative: Die hat mit den üblichen Fachschaftsinitiativen wenig zu tun. Sie verfolgt normalerweise einen Ansatz pragmatischer, ideologiefreier Hochschulpolitik und distanzierte sich im Wahlkampf klar von den Grabenkämpfen, wies aber nachdrücklich auf ihre Erfolge aus 2007 hin (die ja nicht allein ihre Erfolge waren, aber, wie bei den Jusos, von ihnen klug instrumentalisiert wurden).

    Bei den Juristen hatte ich den Wahlkampf nicht verfolgt, könnte mir aber Parallelen vorstellen und werte das als eine Tendenz dahin, dass Studierende an Fachbereichen sich für die Gruppe entscheiden, die ihnen ganz konkret und direkt am meisten unter die Arme greift – weniger in den Gremien als vielmehr durch Service für die Studierenden. Die politischen Auseinandersetzungen verschiebt man dann aufs StuPa.

  3. Wale wieder raus aus Dahlem… | fsi wiwiss blog Says:

    […] wissen nicht, was passiert ist, aber irgendwie habt ihr uns abgestraft. Vielleicht beruht das Ergebnis ja auch nur auf einer bösen […]

  4. Der neue alte AStA - Von der 3/4- zur 2/3-Mehrheit « FUwatch Says:

    […] im letzten Jahr noch 44 von 60 Sitzen im StuPa und damit fast eine 3/4-Mehrheit (siehe “Die AStA-Koalition hat fast eine 3/4-Mehrheit im StuPa”), sind es nach der Auszählung in diesem Jahr offenbar “nur” 41 Sitze, was dann etwas […]

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